impfpflicht bundesrat
Der Bundestag hat die Teil-Impfpflicht mit einem neuen Infektionsschutzgesetz beschlossen. Bundesrat wird Impfpflicht nicht verzögern.
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Dafür müsse allerdings die Impfquote steigen was nur mit einer allgemeinen Impfpflicht gehe.
. Mit den Stimmen von ÖVP Grünen NEOS und jedenfalls Teilen der SPÖ wird der Bundesrat der entsprechenden Vorlage des Nationalrats seinen Segen geben. Mit den Stimmen von ÖVP Grünen NEOS und jedenfalls Teilen der SPÖ wird der Bundesrat der entsprechenden Vorlage des. Bundestag und Bundesrat haben die Impfpflicht für Pflegekräfte beschlossen.
Im Parlament hatte es eine. Der Bundesrat hat in einer Sondersitzung den neuen Quarantäne-Regelungen zugestimmt. Kontrollen soll es ebenfalls.
Die Impfpflicht nimmt am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde. Klinik- und Altenpflegepersonal muss sich in Zukunft gegen das Coronavirus impfen lassen. Impfpflicht beschäftigt Bundesrat Die Impfpflicht nimmt am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde.
Die Impfpflicht nimmt am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde. Mit den Stimmen von ÖVP Grünen NEOS und jedenfalls Teilen der SPÖ wird der Bundesrat der entsprechenden Vorlage des. Damit rechnet Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs ÖVP aus Vorarlberg die seit Jahresbeginn den Vorsitz in der Länderkammer hat im ORF-Interview.
Kontrollen gibt es allerdings erst ab Mitte März. Heute soll die Impfpflicht im Bundesrat beschlossen werden eine Mehrheit für das Gesetz ist sehr wahrscheinlich. Die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht wird wohl auch den Bundesrat mit einer deutlichen Zustimmung passieren.
Beschäftigte in Kliniken Pflegeheimen oder Arztpraxen müssen bis Mitte März einen vollen Corona-Impfschutz oder. Auch wenn es nach der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer geht wird der Zeitplan bei der geplanten Impfpflicht halten. Mit den Stimmen von ÖVP Grünen NEOS und jedenfalls Teilen der SPÖ wird der Bundesrat der entsprechenden Vorlage des.
Die Impfpflicht nimmt am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde. Die Impfpflicht nimmt am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde. Eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist beschlossene Sache.
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit fehlen dann nur noch Unterschrift des Bundespräsidenten und Kundmachung bis die Corona-Impfung in Österreich.
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